Frankfurter Kollegium

PIRATEN müssen sich als rechtsstaatliche Partei unter Beweis stellen

Es brodelt in unserem Hause, es brodelt sogar so sehr, dass prominente Parteimitglieder in Scharen das Boot verlassen. Wem das nicht zu denken gibt, missachtet die Grundwerte der PIRATEN.

Schließlich waren wir alle es, die gemeinsam, die Personen wie Matthias Schrade, Sebastian Nerz, Sven Krohlas, Lars Pallasch uvm. in unsere Parteigremien gewählt haben. Diese Leute ziehen sich nicht ohne Grund zurück. Die Mitglieder des Frankfurter Kollegium sind es Leid mit anzusehen, wie die Arbeit so vieler freiheitlicher Bürgerrechtler, die seit 2006 im Dienste der Partei gearbeitet haben, zu Grunde gerichtet wird.

Die Piratenpartei Deutschland verabschiedet sich zusehends von ihren Grundwerten, indem kommentarlos hingenommen wird, was unter unserer Flagge getrieben wird: Dort werfen die einen brennende Gegenstände auf die russische Botschaft in Berlin und kandidieren zeitgleich für Vorstandsämter des Landesverbandes. Zugleich findet eine Anti-Deutschland-Twitter-Demo von prominenten Unterstützern und Helfern des Bundesvorstands mit volksverhetzendem Charakter statt, während versprochene Stellungnahmen zu ähnlichen Vorgängen nicht getätigt werden und die Situation ausgesessen wird. Solch ein Verhalten hält das Frankfurter Kollegium für unvereinbar mit den Grundsätzen und dem Programm der Piratenpartei.

Der Kampf gegen den Faschismus ist eines der wichtigsten Ziele der Piratenpartei Deutschland, diesen Kampf jedoch über das Grundgesetz und die freiheitlich demokratische Grundordnung zu stellen ist eine Missachtung der Opfer, die viele für unsere Demokratie eingehen mussten – bis hin zur Opferung ihres eigenen Lebens.

Es ist nicht länger hinnehmbar, dass eine Minderheit von Linksradikalen die Piratenpartei als Steigbügelhalter für extremistische und gewaltbereite Aktionen missbraucht.
Wir alle haben für das Wohl der Partei und zum erreichen der gemeinschaftlichen Ziele auf unsere Freizeit, auf Zeit mit Familie und Freunde und teilweise auch auf Einnahmen verzichtet. Wir taten es, um zu verhindern, dass die Regierungen hemmungslos Gesetze in Richtung der Vorratsdatenspeicherung und andere Bürgerrechtseinschränkungen verabschieden.

Wenn wir den aktuellen Zustand unserer Partei weiter dulden haben wir nicht gekämpft und verloren sondern munter zugeschaut wie unsere Ideale den Bach runter gingen. Die Ziele der Piratenpartei, der Kampf für Freiheit, Chancengerechtigkeit und soziale Teilhabe sind zu wichtig, als Aufzugeben und in Untätigkeit zu verfallen.

[EDIT: Nach Hinweisen darauf, dass auch die Faschisten gerne das Wort „antideutsche“ für die hier dargestellte Richtung der Linksradikalen benutzen, haben wir das Wort doch lieber gelöscht. Vielen Dank auf die Hinweisgeber.]

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